Es erscheint bizarr, ist aber trotzdem Realität: Die derzeitigen Einreiseverbote an Deutschlands Grenzen aufgrund der Coronakrise gelten nicht für Asylbewerber. Das erfuhr die JUNGE FREIHEIT aus dem Bundesinnenministerium. Seit Anfang der Woche kontrolliert Deutschland seine Grenzen zu Frankreich, der Schweiz und Luxemburg. Ohne triftigen Grund darf kein Ausländer mehr einreisen. Ausnahmen gibt es für Warenverkehr …
In Deutschland fehlen Millionen Schutz-Masken, Ärzte behandeln Corona- Patienten gänzlich ohne Mundschutz. Der Gesundheitsminister verschenkt die fehlenden Masken aber an Italien. Auffällig: Ganz normale italienische Bürger verfügen über solche Masken. Keine Frage, die Seuche grassiert in Italien am stärksten, Hilfe ist angesagt und angebracht. Die Frage ist nur, wer die Hilfe leisten kann und woher …
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner schlägt den Einsatz von Asylbewerbern auf deutschen Feldern vor. Sie sollen den Wegfall von Saisonarbeitskräften abfedern. Sie fordert, ihnen die Arbeitsaufnahme zu erlauben. Um den akuten Mangel an osteuropäischen Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft abzumildern, schlägt Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) den Einsatz von Asylbewerbern vor. „Eine weitere Option zur Unterstützung landwirtschaftlicher Betriebe könnte […]
Lebenslange Haft: Ali K. (44) ist der Mörder von Georgine Krüger (14). Die Schülerin verschwand 2006 spurlos. Jetzt verurteilte das Landgericht nach 46 Prozesstagen ihren Nachbarn aus der Stendaler Straße in Moabit. Richter Michael Mattern: „Er hat Georgine vergewaltigt und sie erwürgt, um das zu verdecken.“ Ali K. zeigte keine Regung, kein Gefühl. Er schwieg in …
Der Tatort der blutigen Axtattacke in Schwabing: Die Kreuzung der Gernotstraße an der Ecke Burgunderstraße. Foto: Daniel von Loeper Am Sonntag hat ein Fußgänger einen Autofahrer mit einem Beil schwer verletzt. Zwei Tage später konnte die Polizei den Verdächtigen finden und festnehmen. Schwabing – Was für ein Horror. Ein Fußgänger läuft einem Autofahrer an einer Kreuzung …
Beim Eintreffen der Polizei löste sich die Schlägerei sofort auf (Symbolbild).
Schweinfurt – Rund 60 Menschen prügelten in der Nacht zum Montag auf dem Gelände der Asylbewerber-Unterkunft im Kasernenweg aufeinander ein.
Gegen 22.10 Uhr rief der Sicherheitsdienst der Unterkunft die Polizei um Hilfe. Die Beamten rückten daraufhin mit mehreren Streifenwagen an.
Die Polizisten erblickten sofort die große Menschenansammlung zwischen zwei Gebäuden der Anlage.
Bei der Massenschlägerei kamen nicht nur Fäuste zum Einsatz. Auch diverse Gegenstände wurden laut Polizeipräsidium Unterfranken als Hiebwaffen eingesetzt.
Die Schweinfurter Polizei setzte nach eigener Aussage Pfefferspray ein, um wieder für Ordnung zu sorgen. Zahlreiche der Kombattanten flohen aber bereits, als die Beamten am Ort des Geschehend eintrafen.
Sechs Tatverdächtige konnten festgenommen werden. Acht Personen wurden bei der Schlägerei verletzt, darunter auch zwei Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes.
Unter den weiteren Verletzten sind „drei somalische und drei algerische Staatsangehörige“, wie ein Polizeisprecher sagte.
Auf Nachfrage von TAG24 bestätigte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Unterfranken, dass in der Unterkunft hauptsächlich Somalier und Algerier untergebracht sind.
Der Grund für die Auseinandersetzung ist nach Aussage des Sprechers noch nicht bekannt.
Eine Ermittlungskommission wurde zur Klärung der Hintergründe eingesetzt.
Ein pädophiler homosexueller Armutsmigrant konnte seine Neigung nicht mehr verbergen und fiel über einen kleinen Jungen her
Gestern gegen 17.45 Uhr ging ein 11-jähriger Junge zusammen mit seiner Mutter und einem Hund auf dem Nierswanderweg spazieren. In der Nähe einer Holzbrücke an den Mühlenteichen setzte sich der Junge auf eine Parkbank. Er wollte dort warten, bis seine Mutter zurückkehrt. Ein unbekannter Mann hielt mit einem weißen Fahrrad an und setzte sich zu dem 11-Jährigen auf die Bank. Er küsste den Jungen und forderte ihn auf, mit ihm in ein nahes Gebüsch zu gehen. Dort zog er Hose und Unterhose des Jungen herunter.
Als die Mutter kurz weg war, setzte sich der Armutsmigrant neben den Bub auf die Parkbank, küsste das Kind und drängte es in ein Gebüsch, wo er sofort zu masturbieren beginnt
Ohne den 11-Jährigen weiter zu berühren, masturbierte der Mann. Der Junge rannte nach wenigen Minuten weg zu seiner Mutter. Der Täter flüchtete mit seinem Fahrrad über die Holzbrücke in Richtung der Straße Am Gocher Berg.
Der Mann war 20 bis 30 Jahre alt, 1,70 bis 1,75m groß und hatte ein südländisches Aussehen. Er hatte kurze schwarze Haare mit einem Mittel- oder Seitenscheitel, war unrasiert und hatte eine schlanke Figur. Der Täter sprach gebrochenes Deutsch und trug ein dunkles, langärmeliges Oberteil. Hinweise bitte an die Kripo Kalkar unter Telefon 02824-880.
Quelle: Truth24.net
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Der Mann wurde am Freitag dem Haftrichter vorgeführt
Erfurt – Hier wird der mutmaßliche Vergewaltiger von Erfurt zum Haftrichter gebracht. Zielfahnder nahmen ihn am fest.
Der 32-jährige Iraker wurde am Freitag dem zuständigen Haftrichter am Erfurter Amtsgericht vorgeführt. Dieser erließ Haftbefehl gegen den Mann. Er sitzt nun in Untersuchungshaft.
Er soll am 7. August eine 56-Jährige zuerst verletzt und dann in einem Gebüsch vergewaltigt haben.
Der zunächst unbekannte Beschuldigte konnte durch umfangreiche Ermittlungen der Kriminalpolizeiinspektion Erfurt namhaft gemacht werden.
Er wurde am Donnerstag durch Beamte der Zielfahndung des Thüringer Landeskriminalamtes in Staßfurt in Sachsen-Anhalt festgenommen.
Der Attentäter, der in Turku (Finnland) zwei Frauen mit einem Messer erstochen hat und acht weitere Menschen verletztehi, elt sich zwischen Ende 2015 und Anfang 2016 in Deutschland auf. Unter anderem auch in Hamburg, wo er den Behörden sogar auffiel.
So war der Marokkaner, von dem die Polizei in Finnland ein islamistisches Motiv hinter seiner Tat vermutet, zunächst in Niedersachsen unterwegs. Anfang November 2015 wurde er im Nachbar-Bundesland erkennungsdienstlich behandelt. Dabei nahm man auch Fingerabdrücke.
Anschließend führen die Spuren nach Dortmund, wo die Ausländerbehörde im April 2016 seinen Namen als „unbekannt verzogen“ vermerkte.
In Hamburg fiel er der Behörde auf, weil er sich illegal in der Hansestadt aufhielt. Er hatte auch keinen Asylantrag in Deutschland gestellt.
Des Weiteren wurde ihm in Neuss Körperverletzung vorgeworfen und er soll mehrere Identitäten genutzt haben.
Während sich langsam das Bild des Attentäters verdichtet, wurden in Finnland vier weitere Verdächtige im Zusammenhang mit den Messer-Morden festgenommen. Zwei von ihnen werden ebenfalls mit Norddeutschland in Verbindung gebracht. Der eine hat sich sowohl in Göttingen, als auch in Hamburg aufgehalten, wo er wegen Raubes und illegalen Aufenthalts aufgefallen ist. Der andere war in Osnabrück zur Festnahme ausgeschrieben.
Weit fortgeschritten ist der Bau der neuen Moschee an der Roseller Straße. Die weiteren Arbeiten finden jetzt im Inneren statt.
In einem Jahr wollen die Mitglieder an der Roseller Straße den Gebetsraum in ihrer neuen Moschee nutzen.
Geduld ist eine Tugend, die Dursun Pekdemir als Vorsitzzender des Türkisch-Islamischen Kulturvereins Diyanet im Gewerbegebiet Roseller Straße, unbedingt mitbringen muss. Vor neun Jahren erhielt der Verein die Baugenehmigung für eine neue Moschee, aber noch immer ist sie nicht fertig. Der Grund ist das Geld.
„Wir bauen die Moschee ohne Kredit“, sagt Pekdemir, „daher dauert die Fertigstellung und man kann einfach keinen exakten Termin nennen.“ Aber die insgesamt rund 500 Mitglieder des Vereins sind guter Hoffnung, im nächsten Jahr den Gebetsraum unter einem riesigen Kronleuchter nutzen zu können. Dann soll das vier Millionen Euro teure Projekt fertig sein. Vielleicht auch mit einer Tiefgarage.
Über die wird derzeit intern intensiv nachgedacht, um die ursprünglich als Parkplatz vorgesehene Fläche anderweitig und „schöner“, wie Pekdemir sagt, nutzen zu können.
FOTO: Klaus D. Schumilas kds
Park statt Parkplatz?
Eine Entscheidung darüber ist noch nicht gefallen. „Es ist uns natürlich klar, dass eine Tiefgarage mit zwei Etagen viel teurer ist“, so der 56-Jährige. Demgegenüber steht die Chance einer grünen Nutzung des Areals. Denn die bisherige Moschee, deren Charakter sich dem Besucher erst beim Betreten des eindrucksvollen Gebetsraums erschließt, ist eine ehemalige Autowerkstatt, das Ambiente versprüht eher Hinterhof-Charme.
Das soll nach den Planungen anders werden. Pekdemir ist von einer großen Parkfläche für 50 Autos nicht begeistert. Er möchte viel lieber den Bereich zwischen der Grundstücksgrenze an der Bundesstraße 9 und der neuen Mosche als grüne Fläche oder kleinen Park gestalten. „Dort könnte es nach dem Abriss des bisherigen Gebäudes einen Treffpunkt für Familien geben, Spielgeräte für Kinder, Bänke.“
Dormagener Finanzierung einzigartig
Wenn sich die Moschee-Mitglieder für eine Tiefgarage aussprechen, wird auch diese nicht mit einem Kredit finanziert. Wie die Moschee. „Unsere Mitglieder und Freunde der Moschee spenden Geld“, sagt Pekdemir und erklärt damit die lange Dauer des Bauprojekts. „Wir wollen uns nicht verschulden und nicht viele Jahre lang Zinsen zahlen. Dieses Geld stecken wir dann lieber in Angebote für die Dormagener.“
Der Vorsitzende erzählt, dass türkische Unternehmen kostenlose Leistungen anbieten und so einen Beitrag leisten. „Ein Moschee-Bau ist so eine Gemeinschaftsaufgabe, der sich viele verpflichtet fühlen.“ Seines Wissens nach gebe es in Deutschland kaum eine andere Moschee, die so finanziert wird.
Wie weit ist der Bau? „Heizung, Sanitär, Strom und Gas ist alles gelegt und fertig. Im Inneren müssen die Granitplatten und der Teppich verlegt werden, die Türen eingebaut werden und die Wände einen Anstrich erhalten. Und natürlich der Kronleuchter im Gebetsraum.“
Der ist eine Spezialanfertigung mit einem Durchmesser von dreieinhalb Metern und wird aus der Türkei angeliefert. Der bisherige Kronleuchter wird wahrscheinlich an eine andere Moschee verkauft. Als Rohbau bereits fertig ist die überdachte Terrasse, die sich dem Gemeinschafts- und Teeraum anschließt. Sie wird bereits heute unkompliziert mit ein paar Plastikstühlen von den Mitgliedern genutzt. Ein Thema ist auch: Welche Suren werden am Eingang und in der Kuppel stehen. „Das diskutieren wir noch“, so Pekdemir.
Gießen. Die Sicherheitsvorkehrungen am Montagabend vor und in der Kongresshalle sind groß. Kein Wunder: Hat sich doch das weltweite Oberhaupt der Ahmadiyya-Bewegung, „Seine Heiligkeit, der fünfte Kalif, Hadhrat Mirza Masroor Ahmad“, in der Universitätsstadt Gießen angekündigt.
Schließlich ist die Eröffnung der ersten Minarett-Moschee in Gießen ein besonderes Ereignis. Und eines muss man „Eurer Heiligkeit“ lassen: Pünktlich ist er.
Unauffällig entsteigt der Mann mit dem weißen Turban einem dunklen Mercedes und verschwindet in einem kleinen Nebenraum in der Kongresshalle. Ein Tross an muslimischen Leuten folgt ihm. Zehn Minuten später betritt er den Saal. Ein Raunen geht durch die Menge. „Für uns ist das auch ein Traum, seine Heiligkeit mal persönlich kennenzulernen“, flüstert ehrfürchtig ein junger Mann. Er ist Mitglied der Gießener Ahmadiyya-Bewegung.
Ganz still wird es im Saal, als ein junger Mann den Vers 178 aus dem Heiligen Koran rezitiert. Anschließend stellt Abdullah Uwe Wagishauser die Ahmadiyya Muslim Jamaat (AMJ) vor. Er ist Amir und Bundesvorsitzender der muslimischen Bewegung. „Zu einem guten Ende gehört auch ein guter Beginn“, sagt er und hofft, dass die Moschee in der Marburger Straße eine Stätte der Begegnung für alle wird. Nicht nur für die Gemeindemitglieder, sondern auch für die Gießener. Das „Haus des von allen Angeflehten“, so lautet die deutsche Übersetzung von „Bait-us-Samad“, der Name der Moschee, soll eine Bereicherung für die Universitätsstadt sein und zum friedlichen Miteinander beitragen.
Martin Rößler, Vizepräsident des Regierungspräsidiums Gießen, überbrachte von Ministerpräsident Volker Bouffier Glückwünsche zur Eröffnung der Moschee.
Er betonte dabei noch einmal die moderne und freiheitsliebende Ausrichtung der Ahmadiyya-Gemeinde. „Sie achten unsere Grundrechte und stehen für Meinungs- und Religionsfreiheit.“ Aus diesem Grund ist sie bisher auch als einzige muslimische Organisation in Deutschland als Körperschaft des öffentlichen Rechts (KdöR) anerkannt, wie Lisa Häger, Sprecherin des Bundesinnenministeriums, gegenüber dem Anzeiger bestätigt. Die Erstverleihung der Körperschaftsrechte an die AMJ erfolgte übrigens 2013 in Hessen. Zudem ist sie Mitglied der Deutschen Islam Konferenz in der laufenden Legislaturperiode. Der Landtagsabgeordnete der SPD, Gerhard Merz, sieht den Bau der Moschee auch als ein besonderes Zeichen, das zeige, dass Deutschland ein Land unterschiedlicher Religionen sei und auch bleibe. Das Anliegen der Ahmadiyya-Gemeinde entspricht der „gelebten Tradition unserer Stadt Gießen, das geprägt ist vom respektvollen Umgang miteinander“, bekräftigt Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz (SPD). Dann spricht der Kalif. Gebannt lauschen alle den Worten „Eurer Heiligkeit“. Seine Dankesworte richten sich an alle Gießener, die beim Bau der Moschee unterstützend zur Seite standen. Auch die Rechte der Nachbarn seien ihm wichtig, und er entschuldigt sich für den während der Bauzeit entstandenen Lärm. Das Konzept der islamischen Gemeinde sei Liebe, Brüderlichkeit und Harmonie, statt Krieg und Unfrieden. Das Motto: Liebe für alle, Hass für keinen. Integration sei wichtig. Die Gleichwertschätzung der Frau selbstverständlich. Auch wenn die muslimischen Frauen die Veranstaltung im Nebenraum über Bildschirm und Lautsprecher verfolgen. Der Islam habe eben auch verschiedene Gebote, nach denen gelebt wird. Die Trennung bei Gebeten von Mann und Frau im Islam sollte nicht immer im Mittelpunkt stehen. Kurz zuvor habe er gemeinsam mit der Oberbürgermeisterin eine Linde gesegnet, das sei ein Zeichen für Integration.
HINTERGRUND
Mirza Ghulam Ahmad, der sich zum religiösen Erneuerer (Mudschaddid) erklärt hatte, gründete 1889 in Indien die Bewegung Ahmadiyya, die sich als sunnitische Ausrichtung des Islams, verbunden mit den Hanafiten (eine von vier Rechtslehren), versteht. Zu Beginn des 20. Jahrhunderts spaltete sich die Gemeinschaft in zwei Gruppen. Heute gehören fast alle der Ahmadiyya Muslim Jamaat (AMJ) an. Vertreten ist sie in 209 Ländern. Die genaue Mitgliederzahl ist nicht bekannt, wird aber auf eine zweistellige Millionenzahl geschätzt. In Deutschland gibt es sie seit etwa 100 Jahren, wobei die Organisation in Hessen am weitesten verbreitet ist. Deutschlandweit zählt sie 45 000 aktive Mitglieder, hat 52 Moscheen, über 100 Gebetshäuser und ist in 255 lokalen Gemeinden vertreten (Quelle dieser Zahlen: Ahmadiyya Muslim Jamaat). Die Organisation selbst bezeichnet sich als liberal und offen, aber wertekonservativ. Ihre Ausrichtung sieht sie weder ethnisch noch national geprägt, sondern rein geistig. Als islamische Reformgemeinde lebe sie die Vereinbarkeit des Glaubens mit dem Rechtsstaat. AMJ finanziert sich ausschließlich aus privaten Spendengeldern. Frauen werden als gleichwertig angesehen. Die Imame predigen ausschließlich in deutscher Sprache. Oberstes Sprachrohr der muslimischen Gemeinschaft ist der Kalif. In Hessen gibt die Ahmadiyya-Gemeinde an öffentlichen Schulen islamischen Religionsunterricht. Aktuell zählt die AMJ in Gießen etwa 220 Mitglieder. (ija)
Ein Syrer soll im Hütteldorfer Bad eine Zehnjährige begrapscht haben, er wurde inzwischen angezeigt. Der von Erziehungsberechtigten alarmierte Bademeister war weitgehend untätig geblieben.
Ein zehn Jahre altes Mädchen ist am Samstag im Hütteldorfer Bad in Wien sexuell belästigt worden. Ein 42-jähriger Mann soll das Kind an Gesäß und Kopf berührt haben, als sich dieses gemeinsam mit einer Freundin bei der Rutsche angestellt hatte, berichtete dessen Mutter am Sonntag. Polizeisprecher Thomas Keiblinger bestätigte den Vorfall am Montag, der Verdächtige wurde wegen sexueller Belästigung angezeigt.
Die Zehnjährige war mit einer Freundin bei der Wasserrutsche angestellt, der Verdächtige stand vor ihr. Er ließ die beiden Kinder vor, griff der Zehnjährigen dann aber mehrfach auf den Kopf und auf das Gesäß. Das Mädchen hatte Angst, rutschte mit seiner Freundin hinunter, danach verständigten die beiden ihre Eltern.
Die Erziehungsberechtigten alarmierten einen Bademeister, der aber weitgehend untätig blieb, obwohl die Kinder den Mann einwandfrei erkannten. Dieser stritt jedoch alles ab. Der Bademeister sagte laut der Mutter der Zehnjährigen daraufhin, dass eine Alarmierung der Polizei nichts bringen würde, weil Aussage gegen Aussage stehe.
Verdächtiger noch nicht einvernommen
„Meine Tochter, ihre Freundin und die Familie der Freundin verließen also das Bad. Ich wusste bis dahin nichts von dem Vorfall und wartete am Parkplatz auf meine Tochter. (…) Genau als ich kam, ging der Mann aus dem Bad heraus und meine Tochter erkannte ihn“, schilderte die Mutter des Mädchens den Vorfall. Sie ließ die Polizei rufen, die den 42-Jährigen vorläufig festnahm.
Die Kinder identifizierten ihn eindeutig und schilderten den Ablauf genau. Der syrische Staatsbürger selbst wurde bisher nicht einvernommen, er gab an, kein Deutsch zu sprechen. Ein Dolmetscher war am Wochenende nicht verfügbar. Der 42-Jährige wurde auf Anweisung der Staatsanwaltschaft wegen sexueller Belästigung auf freiem Fuß angezeigt.
Eine 17-jährige Kirmesbesucherin wurde von einer Gruppe Armutsflüchtlingen umkreist und sexuell genötigt | Wilnsdorf
Die Tat ereignete sich gegen 22 Uhr im Bereich des Gehweges der Hagener Straße in Richtung Ortsmitte Wilnsdorf in etwa in Höhe eines dortigen Optikergeschäftes.
Die junge Frau wurde dort plötzlich von etwa zehn Männern, die sich zuvor im Bereich einer dortigen Bushaltestelle aufgehalten hatten, umkreist, festgehalten, begrapscht und sexuell massiv attackiert. Nachdem die 17-Jährige dann laut um Hilfe rief und dabei zudem um sich trat, ließen die Männer von ihr ab, flohen in Richtung Volksbank und sind dort vermutlich in einen Bus in Richtung Siegen eingestiegen.
Die Tatverdächtigen werden von der Geschädigten als Nordafrikaner im Alter von circa 18 – 20 Jahren beschrieben. Alle sollen dunkle Kleidung getragen haben.
Das für Sexualdelikte zuständige Siegener Kriminalkommissariat 1 ermittelt nun gegen die noch unbekannten Tatverdächtigen. Dabei bitten die Ermittler mögliche Zeugen, die den Übergriff auf die junge Frau in der Hagener Straße mitbekommen haben, sich bei der Polizei unter 0271-7099-0 zu melden. Gleiches gilt für mögliche Fahrgäste in dem besagten Bus. Hier interessiert die Polizei: „In welchen Bus sind die Nordafrikaner eingestiegen?“, „Können die jungen Männer näher beschrieben werden?“ und „Wo sind die Tatverdächtigen wieder ausgestiegen?“.
Quelle: Truth24.net
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Vater und Sohn werden auf ihrem Heimweg von Holland nach Österreich mit 5000 Pillen erwischt. Das Besondere: Die Prägung ist das Gesicht des amerikanischen Präsidenten – samt Trump- Frise versteht sich!
Die Autobahnpolizei Osnabrück hatte am Samstag mal wieder den richtigen Riecher! Sie kontrollierte am Samstag gegen 21 Uhr auf der A30 in Höhe Hasbergen/Gaste einen Pkw mit österreichischer Zulassung, der in Richtung Hannover unterwegs war. In dem Peugeot 307 saßen Vater und Sohn (51 J. und 17 J.), die angaben, wegen eines Fahrzeugkaufs in den Niederlanden gewesen zu sein. Der Kauf sei nicht zustande gekommen und man sei jetzt auf der Rückfahrt in die Alpenrepublik. Bei der Kontrolle des Autos fanden die Beamten ca. 5000 Extasy Pillen, mit dem Konterfei des amerikanischen Präsidenten. Außerdem wurde auch eine größere Menge Bargeld sichergestellt. Der Einkaufswert der Tabletten liegt bei ca. 11.000 Euro, der Verkaufswert bei ca. 39.000 Euro. Die beiden Männer wurden festgenommen, das Auto beschlagnahmt und abgeschleppt. Am Sonntag wurden die beiden Festgenommenen einem Richter vorgeführt, der gegen beide Haftbefehl erließ.
Noch nie haben die Gemeinden in Deutschland so hohe Steuereinnahmen bei Gewerbebetrieben und Grundstücken erzielt wie im vergangenen Jahr
Viele Kommunen in Deutschland haben zuletzt die Gewerbesteuern und die Grundsteuer erhöht. Jetzt sprudeln die Einnahmen in bislang ungekanntem Ausmaß. Das hilft, die Löcher in den öffentlichen Kassen zu stopfen. Doch die Wirtschaft ächzt unter dem Joch der Realsteuern.
Noch nie haben die Gemeinden in Deutschland so hohe Steuereinnahmen bei Gewerbebetrieben und Grundstücken erzielt wie im vergangenen Jahr. 2016 nahmen sie rund 63,8 Milliarden Euro sogenannte Realsteuern ein. Das ist mehr als je zuvor, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag in Wiesbaden berichtete. 2016 verdienten die Gemeinden damit 4,8 Milliarden Euro oder 8,2 Prozent mehr als 2015. Zu den Realsteuern zählen Grundsteuer und Gewerbesteuer.
50,1 Milliarden Euro verdienten die Kommunen mit Gewerbesteuern, das waren 9,5 Prozent mehr als im Vorjahr. „In allen Bundesländern lag das Gewerbesteueraufkommen über dem Niveau des Vorjahres“, berichtete Destatis-Mitarbeiter Klaus Jürgen Hammer.
Durchschnittlicher Hebesatz für Gewerbesteuer bei 400 Prozent
Aus Grundsteuern für Land- und Forstwirtschaft kamen 0,4 Milliarden Euro. Mit Grundsteuern für Grundstücke verdienten die Gemeinden13,3 Milliarden Euro. Die durch die Gemeinden festgesetzten Hebesätze zur Gewerbesteuer zur Grundsteuer entscheiden maßgeblich über die Höhe der Realsteuereinnahmen in den Gemeinden: 2016 lag der durchschnittliche Hebesatz für die Gewerbesteuer bei 400 Prozent und damit einen Prozentpunkt höher als im Vorjahr.
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) kritiert das. Auch in diesem Jahr hätten 80 Prozent der knapp 700 größeren Gemeinden im Land den Hebesatz für die Gewerbesteuer erhöht. „Bedenklich ist aus Sicht der Wirtschaft, dass bei den Erhöhungen häufig schlicht das Schließen von Haushaltslöchern im Vordergrund steht“, kritisierte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben. Statt Löcher zu stopfen, sollten die Gemeiden lieber die Infrastruktur verbessern und den Standort aufwerten.
