Einreisesperren gelten nicht für Asylbewerber

Es erscheint bizarr, ist aber trotzdem Realität: Die derzeitigen Einreiseverbote an Deutschlands Grenzen aufgrund der Coronakrise gelten nicht für Asylbewerber. Das erfuhr die JUNGE FREIHEIT aus dem Bundesinnenministerium. Seit Anfang der Woche kontrolliert Deutschland seine Grenzen zu Frankreich, der Schweiz und Luxemburg. Ohne triftigen Grund darf kein Ausländer mehr einreisen. Ausnahmen gibt es für Warenverkehr …

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Tödliches Gutmenschtum: Deutschland schenkt Italien 1 Million FFP2 Masken

In Deutschland fehlen Millionen Schutz-Masken, Ärzte behandeln Corona- Patienten gänzlich ohne Mundschutz. Der Gesundheitsminister verschenkt die fehlenden Masken aber an Italien. Auffällig: Ganz normale italienische Bürger verfügen über solche Masken. Keine Frage, die Seuche grassiert in Italien am stärksten, Hilfe ist angesagt und angebracht. Die Frage ist nur, wer die Hilfe leisten kann und woher …

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Klöckner will Asylbewerber als Erntehelfer

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner schlägt den Einsatz von Asylbewerbern auf deutschen Feldern vor. Sie sollen den Wegfall von Saisonarbeitskräften abfedern. Sie fordert, ihnen die Arbeitsaufnahme zu erlauben. Um den akuten Mangel an osteuropäischen Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft abzumildern, schlägt Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) den Einsatz von Asylbewerbern vor. „Eine weitere Option zur Unterstützung landwirtschaftlicher Betriebe könnte […]

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Urteil gefallen – Lebenslang für Georgines Mörder Ali K.

Lebenslange Haft: Ali K. (44) ist der Mörder von Georgine Krüger (14). Die Schülerin verschwand 2006 spurlos. Jetzt verurteilte das Landgericht nach 46 Prozesstagen ihren Nachbarn aus der Stendaler Straße in Moabit. Richter Michael Mattern: „Er hat Georgine vergewaltigt und sie erwürgt, um das zu verdecken.“ Ali K. zeigte keine Regung, kein Gefühl. Er schwieg in …

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München: Axt-Araber hackt Autofahrer halbes Gesicht ab

Der Tatort der blutigen Axtattacke in Schwabing: Die Kreuzung der Gernotstraße an der Ecke Burgunderstraße. Foto: Daniel von Loeper Am Sonntag hat ein Fußgänger einen Autofahrer mit einem Beil schwer verletzt. Zwei Tage später konnte die Polizei den Verdächtigen finden und festnehmen. Schwabing –  Was für ein Horror. Ein Fußgänger läuft einem Autofahrer an einer Kreuzung …

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Mai 31

Trotz Anschlags: Österreich schob am Mittwoch 17 Afghanen nach Kabul ab

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News, Tagesschau, Widerstand

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Foto: KURIER/Wilhelm Theuretsbacher. Abschiebung am Flughafen Wien-Schwechat (Archivbild)

Im Hinblick auf die Reisewarnung betont das Innenministerium, dass sich diese an eine „völlig andere Zielgruppe“ richte – nämlich an österreichische Reisende.

Just am Tag des blutigen Anschlags auf das Diplomatenviertel von Kabul mit 80 Toten hat Österreich 17 Afghanen nach Afghanistan zurückgeführt. Es handelte sich um eine Rückführungsaktion mit Schweden unter der Koordination der EU-Grenzschutzagentur Frontex, die am Mittwoch zu Mittag stattfand, teilte der Sprecher des Innenministeriums, Karl-Heinz Grundböck, mit.Dabei habe es sich ausschließlich um Personen gehandelt, deren Ansuchen in einem rechtsstaatlichen Verfahren umfassend geprüft und rechtskräftig negativ abgeschlossen wurde.

2016 wurden 1.094 Afghanen abgeschoben

Trotz Kritik an der Sicherheitslage und einer geltenden Reisewarnung des Außenministeriums führt Österreich Abschiebungen nach Afghanistan durch. 2016 wurden 1.094 Afghanen außer Landes gebracht. Von Jänner bis April 2017 waren es 309 afghanische Staatsbürger, davon fanden 207 Ausreisen zwangsweise statt. 39 von ihnen wurden nach Afghanistan gebracht, die restlichen 168 waren Dublin-Rückführungen in andere EU-Länder.

Bleiberecht für 30 Prozent der afghanischen Antragsteller

Die Entscheidung, wer abgeschoben wird, würde individuell in erster Instanz vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), in zweiter Instanz vom Bundesverwaltungsgericht getroffen, betonte Grundböck. 30 Prozent der afghanischen Asylanträge hätten 2016 mit einem Bleiberecht geendet. Die Betroffenen hätten Asyl, subsidiären Schutz oder einen Aufenthaltstitel aus humanitären Gründen erhalten.

Im Hinblick auf die Reisewarnung betonte Grundböck, dass sich diese Reiseinformationen an eine „völlig andere Zielgruppe“, nämlich an österreichische Reisende, richte, „für die die Situation nicht ident wie für Staatsangehörige dieses Landes zu beurteilen ist“.

TOPSHOT-AFGHANISTAN-UNREST-ATTACK Foto: APA/AFP/SHAH MARAI Straßenszene nach Anschlag in Kabul am Mittwoch

„Bei negativen Entscheidungen hat die freiwillige Rückkehr natürlich allgemein gegenüber der zwangsweisen Rückführungen weiterhin absoluten Vorrang“, erklärte Grundböck. Aufgrund einer gemeinsamen Vereinbarung „Joint Way Forward“ zwischen der EU und Afghanistan bestehe die Möglichkeit der zwangsweisen Abschiebung. Den zwangsweise rückgeführten Personen stehe nach ihrer Ankunft in Afghanistan Rückkehrunterstützung für Verfügung. So könnten Unterstützungsleistungen wie vorübergehende Unterkunft, Unterstützung beim weiteren Transport, medizinische und psychosoziale Hilfe in Anspruch genommen werden. Dieses EU-finanzierte Unterstützungsprogramm wird von der International Organization for Migration (IOM) ausgeführt.

Quelle: Kurier

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Mai 31

SPD-Plan: Deutsche sollen Herkunft ihres Vermögens nachweisen

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Asylmissbrauch, Asylterror, Bevölkerungsaustausch, Finanzen, Islamisierung, News, Staatsversagen, Tagesschau, Totalitarismus, Umvolkung

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Wo kommt dein Vermögen her? Wenn die Deutschen das nicht beweisen können, könnten sie künftig Probleme mit dem Finanzamt bekommen – zumindest wenn es nach dem Willen ranghoher SPD-Politiker geht.

Die SPD will schärfer gegen Steuerbetrug vorgehen. Zur Abschöpfung etwa von Gewinnen aus Straftaten soll es reichen, dass der Ursprung des Vermögens ungeklärt ist. Das geht aus einem Zehn-Punkte-Katalog hervor, der am Montag vom Parteivorstand beschlossen werden soll. „Auch Vermögen unklarer Herkunft sollen künftig eingezogen werden können“, heißt es in dem Entwurf. „Wir drehen die Beweislast um.“ Steuerbetrug und Geldwäsche würden damit für die Straftäter unattraktiv.

Etwa 1000 Milliarden Euro gingen Europa jedes Jahr durch Steuervermeidung und Steuerhinterziehung verloren, heißt es in der Vorlage, die nach Angaben aus Parteikreisen von SPD-Vizechef Thorsten Schäfer-Gümbel, dem nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans und dem Vizefraktionschef im Bundestag, Carsten Schneider, ausgearbeitet wurde.

Mit den Forderungen zur Bekämpfung der Steuerkriminalität solle sich auch der SPD-Parteikonvent befassen, der am 5. Juni in Berlin tagt. Der Kleine Parteitag mit 200 Delegierten ist das höchste Beschlussgremium zwischen den Bundesparteitagen.

„Anonymität darf nicht zur Verjährung führen“

Bei Geschäften mit Staaten, die nicht am automatischen Informationsaustausch über Steuerpflichtige teilnehmen, soll zudem die Pflicht zur Steuererklärung nicht mehr nach zehn Jahren auslaufen. „Anonymität darf nicht zur Verjährung führen“, heißt es. Die Festsetzungsfrist für Steuern solle in diesen Fällen über zehn Jahre hinaus ausgeweitet werden. International sei ein gemeinsames Vorgehen der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer gegen Steuerbetrug und Geldwäsche notwendig.

Die SPD reagiert damit auch auf die Veröffentlichung der „Panama Papers“ über Hunderttausende Briefkastenfirmen in der Karibik. Sie fordern unter anderem ein „öffentliches Reporting von großen, international agierenden Unternehmen“. Es gebe ein legitimes Interesse der Öffentlichkeit zu erfahren, in welchen Staaten diese Firmen Steuern zahlten.

Quelle: FAZ

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Mai 31

Widerliche Kot-Attacke: Haus von Karlsruher AfD-Politikerin beschmiert

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News, Tagesschau

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Die Hinterlassenschaften des Unbekannten am Hauseingang; Foto: AfD Karlsruhe

Karlsruhe (che) Der Hauseingang einer Lokalpolitikerin der Karlsruher AfD wurde vergangene Woche mit Kot beschmiert. Die Tat geschah am Geburtstag des Grundgesetzes, weswegen die Partei einen politisch motivierten Hintergrund vermutet.

Kot-Attacke auf AfD-Politikerin

Es sind ekelhafte Bilder, die der AfD-Kreisvorstand der Presse heute zukommen ließ: das Türschloss, die Klingel und die Haustür sind mit Kot beschmiert. Hier in Durlach wohnt eine Lokalpolitikerin der Partei, die ebenfalls im Kreisvorstand sitzt. Die Frau hatte vergangenen Dienstag gegen 23 Uhr das Haus verlassen. Nach Angaben der AfD fiel ihr ein schwarz gekleideter Mann mit Motorradhelm auf, der in der Nähe des Wohnhauses stand und auf seinem Handy tippte. Als sie zehn Minuten später zurückkehrte, fand sie die Hinterlassenschaften der Kot-Attacke vor. Der Unbekannte fuhr mit einem Quad nochmals vorbei und entfernte sich dann.

„Für die Tat kommt nur ein politisch motivierter Hintergrund in Frage“, vermutet die AfD. Die Polizei nachm den Schaden auf und entdeckte, dass ebenfalls versucht wurde, das Garagentor aufzubrechen. „Offensichtlich war also
noch Schlimmeres geplant gewesen“, heißt es von der Partei. Die Politikerin war zuvor öffentlich noch nicht in Erscheinung getreten. Die Kreisvorstände der AfD, Dr. Paul Schmidt und Marc Bernhard, die auch im Karlsruher Gemeinderat sitzen, weisen vor diesem Hintergrund darauf hin, dass freie politische Meinungsäußerung im Vorfeld einer Wahl per Grundgesetz gegeben ist – „ohne dabei um die Unversehrtheit von Eigentum oder Gesundheit fürchten zu müssen.“

Quelle: Regio News

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Mai 31

Polizei Ulm vertuscht: Mann (64) erstochen und angezündet – Serientäter wohl Wirtschaftsmigrant

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Asylmissbrauch, Asylterror, Bevölkerungsaustausch, Integration, Islamisierung, Mord und Totschlag, News, Staatsversagen, Tagesschau, Truth24 Original, Umvolkung, Vertuschung

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Symbolbild

Mit zahlreichen Messerstichen ermordete der obdachlose 15 Jährige den Mann in seiner Wohnung, dann legte er sie in Brand – es handelt sich um einen Serien- Feuerteufel. Polizei Ulm vertuscht Migrationshintergrund

Die Ermittlungsbehörden haben am Wochenende einen Jugendlichen festgenommen. Er steht im dringenden Verdacht, den 64-Jährigen brutal ermordet zu haben. Die Ermittlungen der Sonderkommission „Schiller“ erbrachten am Wochenende einen schnellen Fahndungserfolg. Die Polizei nahm im Raum Ulm einen 15 Jahre alten Jugendlichen fest, gegen den sich der dringende Tatverdacht richtet, sein Opfer am Dienstagabend in dessen Wohnung mit zahlreichen Messerstichen getötet zu haben. Kurz darauf soll der Jugendliche Feuer in der Wohnung gelegt haben und anschließend geflüchtet sein.Der Jugendliche hielt sich in Ulm ohne festen Wohnsitz auf. Nach derzeitigem Ermittlungsstand soll der Jugendliche eine Übernachtungsmöglichkeit gesucht haben.

Sobald „deutsche Staatsbürgerschaft“ vorliege, bestehe kein Migrationshintergrund mehr. Ob der Name ausländisch klingt oder eine doppelte Staatsbürgerschaft ausgeschlossen werden kann, dazu möchte sich die Pressestelle „nicht äußern“

Auf Nachfrage von truth24 handelt es sich um einen „Deutschen Staatsbürger“, sobald eine solche Staatsbürgerschaft vorliege, handele es sich nach Auffassung der Polizei Ulm formal nicht um einen Menschen mit Migrationshintergrund. Das würde zu weit gehen, ob jemand in Folgegeneration möglicherweise Türke sei. Auf die Frage, ob der Name ausländisch klinge, oder eine doppelte Staatsbürgerschaft ausgeschlossen werden kann, wollte man uns lieber nicht antworten.

Dieses Procedere kennen wir bereits aus Stuttgart, dort hatte die Polizei einen libanesischen Tatverdächtigen einer Gruppenvergewaltigung mit deutschem Pass als „Deutschen“ bezeichnet, die Medien haben diese Formulierung ungeprüft übernommen.

Der Mörder ist ein polizeibekannter Serientäter, zuvor hatte er unter anderem Feuer in einem Treppenhaus eines Wohnhauses gelegt

Im Zuge der Ermittlungen konnten Polizei und Staatsanwaltschaft weitere Straftaten aufklären. Demnach soll der 15-Jährige u.a. vor einer Woche in Beimerstetten in einem Wohnhaus einen Brand gelegt haben. Der Brand, welchen er im Treppenhaus des Wohnhauses gelegt haben soll, war frühzeitig entdeckt und gelöscht worden. Menschen kamen dabei nicht zu Schaden.

Die Fahnder waren dem Verdächtigen nach Zeugenhinweisen und umfangreichen Recherchen auf die Spur gekommen. Im Zuge der weiteren Untersuchungen konnten den Beschuldigten deutlich belastende Indizien ermittelt werden. Die gesicherten Spuren untermauern den Verdacht, dass der Jugendliche den 64-Jährigen ohne weitere Mittäter in der Wohnung tötete. Der Tatverdächtigte räumte im Laufe seiner Vernehmungen die Messerstiche auch ein. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Ulm erließ der zuständige Bereitschaftsrichter des Amtsgerichts Ulm am Samstag Haftbefehl gegen den 15-Jährigen. Er wurde inzwischen in einer Justizvollzugseinrichtung untergebracht.

Mord, Totschlag, Vergewaltigung und weitere Rohheitsdelikte begehen laut BKA Statistik überwiegend Muslime

Muslime insbesondere arabische Wirtschaftsflüchtlinge ermorden, töten und vergewaltigen immer wieder Menschen, sie führen in fast allen Deliktarten die Statistik an und bewirkten seit dem ungebremsten muslimischen Massenzustrom ab dem Jahr 2015 einen sprunghaften Anstieg fast aller Deliktarten. Insbesondere zu nennen ist der Bereich der Rohheits- und Sexualdelikte, aber auch homophobe und antisemitische Straftaten. Muslime begehen solch schwere Taten laut BKA Statistik, die bereits statistisch schönfrisiert und zugunsten von Muslimen und Osteuropäern abgemildert ist, mindestens 5 Mal so häufig wie Deutsche Bürger. Die Regierung hatte durch Verbreitung sogenannter „Fake News“ versucht, die BKA-Statistik umzudeuten, was allerdings Anfang des Jahres aufgeflogen ist (wir berichteten). Nachdem kürzlich die BKA Statistik 2016 veröffentlicht wurde, musste nun auch die Politik zugeben, dass vor allem die arabischen und afrikanischen Wirtschaftsflüchtline vergewaltigen, morden und schänden. Es lässt sich einfach nicht mehr verbergen. In Sachen Kriminalität durch Araber ist Baden Württemberg an der Spitze, die grünrote Regierung unter Ministerpräsident Kretschmann fördert milde Strafen und Vertuschung aktiv durch Regierungsanweisungen.

Quelle: Truth24.net

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Aufgedeckt: Schwere Gruppenvergewaltigung eines Kindes (13) durch Turk-Gang DPA vertuscht | Freiburg

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Mai 30

Gruppenvergewaltigungsattacke: Türken schleifen Frauen auf Verkehrsinsel – Gang schaut zu

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Asylterror, Fahndungen, Integration, Islamisierung, News, Rapefugees, Staatsversagen, Tagesschau, Truth24 Original, Umvolkung, Vertuschung, Widerstand

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Symbolbild

2 Türken bedrängen die Frauen massiv, sie werden wie Beute auf eine Verkehrsinsel geschleift und sexuell attackiert, die Kumpels sitzen im BMW und lachen | Gießen

Nach einem Übergriff eines Unbekannten an zwei jungen Frauen am frühen Sonntagmorgen (28.05.2017) in der Südanlage ermittelt die Gießener Kriminalpolizei wegen sexueller Belästigung und dem Verdacht der sexuellen Nötigung.

Gegen 02.15 Uhr waren die beiden 20 Jahre alten Frauen auf dem rechten Gehweg in Richtung Berliner Platz unterwegs. Zwischen den beiden Bushaltestellen parkte ein dunkler 5-er BMW an dem ein Mann stand. Dieser sprach die Frauen an. Hiervon abgelenkt bemerkten sie nicht, dass ein zweiter Mann aus einem Hinterhof an sie herantrat, eine der Frauen packte und auf eine Verkehrsinsel über die Straße trug. Hier drückte er sie zu Boden, setzte sich auf sie und versuchte sie zu küssen.

Er nötigte sie auf die Verkehrsinsel, drückte die Frau nieder, setzte sich auf sie und versuchte zu küssen

Ihre Freundin kam ihr zu Hilfe. Die Festgehaltene konnte sich befreien, worauf der Unbekannte sich ihre Freundin griff, sie ebenfalls zu Boden drückte, festhielt und küsste. Alle Versuche den Angreifer loszuwerden misslangen zunächst. Plötzlich kam eine zweite Person von dem geparkten BMW in Richtung der Verkehrsinsel. Jetzt schafften es die Frauen zu fliehen.

Die zweite Frau wurde auf die gleiche Weise attackiert – der Angreifer und seine Komplizen stammen offensichtlich aus der Türkei

Die beiden Opfer sind sich sicher, dass in dem Wagen mindestens vier Personen saßen, die zum Umfeld des Täters gehörten. Diese amüsierten sich augenscheinlich über den Angriff und griffen nicht ein. Die Frauen merkten sich die Zulassung des im Vogelsbergkreis registrierten BMW und erstatteten auf der Polizeistation am Berliner Platz Anzeige.

Der Angreifer stammt offensichtlich aus der Türkei. Er und seine Begleiter sprachen türkisch miteinander.

Die Polizei sucht weitere Zeugen und fragt:

- Wer hat den Übergriff am frühen Sonntagmorgen, gegen 02.15 Uhr 
in der Südanlage beobachtet?
- Wem ist der dunkle im Vogelsbergkreis zugelassene BMW noch 
aufgefallen?

Hinweise erbittet die Gießener Kriminalpolizei unter Tel.: (0641) 7006-2755

Quelle: Truth24.net

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Mai 30

Organisierter Betrug bei Kindergeld für EU-Ausländer | Alarmierender Bericht

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Asylmissbrauch, Asylterror, Bevölkerungsaustausch, Finanzen, Integration, Islamisierung, News, Staatsversagen, Tagesschau, Umvolkung

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Offenbar gibt es organisierten Missbrauch von Kindergeld, das an im EU-Ausland lebende Kinder geht. Erst kürzlich hatte das Arbeitsministerium einen Gesetzentwurf des Finanzministers gestoppt, wonach dieses Geld gekürzt werden sollte. Quelle: N24

Laut Bundesregierung erhalten viele EU-Ausländer zu Unrecht Kindergeld für den im Heimatland lebenden Nachwuchs. Es lägen „aus Überprüfungen Erkenntnisse über missbräuchliche Beantragung von Kindergeld vor“, so das Finanzministerium. Erkennbar sei „ein Anstieg von Leistungsmissbrauch in organisierter Form“. Der „Bild“-Zeitung lag das Schreiben vor.

Warum das wichtig ist:
Laut Bundesagentur für Arbeit zahlte Deutschland 2016 537 Millionen Euro für 168.400 im EU-Ausland lebende Kinder. Die Zahl der begünstigten Kinder hat sich seit 2010 verfünffacht

Die Bundesregierung geht laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung davon aus, dass zahlreiche EU-Ausländer zu Unrecht Kindergeld für den im Heimatland lebenden Nachwuchs erhalten.

Es lägen „aus Stichproben und Überprüfungen Erkenntnisse über die missbräuchliche Beantragung von Kindergeld vor“, heißt es in einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage im Bundestag, aus der die Zeitung zitiert. Erkennbar sei „ein Anstieg von Leistungsmissbrauch in organisierter Form“.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit zahlte Deutschland im vergangenen Jahr 537 Millionen Euro Kindergeld für 168.400 im EU-Ausland lebende Kinder. Die Zahl der begünstigten Kinder hat sich demnach seit 2010 verfünffacht.

In der CDU gibt es dem Bericht zufolge nun neue Forderungen, das Kindergeld auf die im jeweiligen Ausland geltenden Sätze zu kürzen. Entsprechende Pläne hatte die große Koalition zuvor wegen Bedenken der EU-Kommission gestoppt.

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Abgeordneten im EU-Parlament, Herbert Reul, wirft der EU-Kommission vor, damit Missbrauch Tür und Tor zu öffnen: „Offensichtlicher Sozialmissbrauch muss unterbunden werden können“, sagte er der Zeitung.

Quelle: welt

 

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Mai 30

Darum mögen Muslime keine Hunde | Hunde sind unrein

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Bevölkerungsaustausch, Integration, Islamisierung, Mord und Totschlag, News, Staatsversagen, Tagesschau, Umvolkung

Von

© Reuters

Hassen Muslime tatsächlich Hunde? Das steckt dahinter.

Immer mehr Hundehalter klagen über Muslime, die Hunden argwöhnisch gegenüberstehen. Sie reagieren ängstlich und mit Aversionen, wechseln sogar die Straßenseite.  Bei vielen Hundebesitzern stößt dieses Verhalten auf Unverständnis.  Doch was steckt hinter dem seltsamen Verhalten mancher Muslime?

Ein neues Aufklärungsvideo auf YoutTube klärt auf. In dem Video versucht der gebürtige Syrer und Obmann der Initiative Muslimscher Österreicher Tarafa Bahajati den Sachverhalt aufzuklären.

Für viele Muslime sind Hunde unreine Tiere. Doch muss man unterscheiden. Sind für Malikiten die Tiere absolut kein Problem, sieht es bei Hanafiten und Hanabliten hingegen deutlich anders aus. Für diese Glaubensgemeinschaft gilt der Speichel des Hundes als „unrein“. Gänzlich unrein gilt der Hund hingegen bei Schafiiten und Schiiten. Gläubige dieser Glaubensrichtung kommen vor allem aus Ostafrika, dem Jemen, Indonesien, Türkei, Irak sowie dem Iran, Libanon, Afghanistan und Irak.

Baghajati mahnt zur Toleranz

Der IGGiÖ hat diesbezüglich momentan eine regelrechte Beschwerdeflut am Hals. Doch Baghajati versucht in dem Video die Wogen zu glätten. Er ruft zur gegenseitigen Toleranz auf. Tierschutz sei ihm außerdem besonders wichtig. Dass dabei manche Muslime – wie auch „Mehrheitsösterreicher“ – nicht immer den richtigen Ton treffen, beweist ein Blogeintrag des Tierrechtsaktivisten Martin Balluch.

Tierschützer klagte schon 2012 an

Er berichtete bereits 2012 von einem Fall, bei dem es eben zu so einer Auseinandersetzung zwischen ihm und einer muslimischen Frau kam. Balluch selbst beschreibt die Reaktion der Frau in seinem Blog als eine Frechheit:

„Gestern stellten sich mein Hund und ich in einem Falafel-Take-Away in Linz in einer Schlange an, um einen Snack zwischendurch zu erstehen. Mein Hund war dabei an der Leine und stand ganz brav und ruhig neben mir. Vielleicht hechelte er etwas aufgrund der Hitze. Da drehte sich die Frau vor mir um und sagte „Gehen Sie mit dem Hund weg, ich bin Moslem!“. Als Moslem halte sie aus religiösen Gründen Hunde für unrein und möchte daher nicht mit ihnen in Berührung kommen. Sie erwartete ganz offensichtlich eine Entschuldigung meinerseits und, möglicherweise, dass ich mit meinem Hund den Shop verlasse. Für sie war offenbar ganz klar: wenn jemand aus religiösen Gründen diesen oder jenen Spleen hat, dann müssen alle im Umfeld das sofort respektieren und danach handeln.

Ich empfand aber, im Gegenteil, diese Aussage als echte Frechheit.“

Quelle: oe24

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Mai 30

Maas-Plan für Facebook „umfassend rechtswidrig“

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Tagesschau, Totalitarismus, Umvolkung, Widerstand

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Aus der Politik und von Experten gibt es schon viel Kritik – jetzt hat sich auch Facebook gegen Heiko Maas‘ Gesetzesentwurf gewandt: Dieser lade den Kampf gegen den Hass im Netz unzulässigerweise bei den Unternehmen ab, dabei sei er eine staatliche Aufgabe.

Das soziale Netzwerk Facebook hat das von Bundesjustizminister Heiko Maas geplante Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) als „umfassend rechtswidrig“ kritisiert: „Der Gesetzesentwurf ist unvereinbar mit dem Europarecht, wirft datenschutzrechtliche wie rechtsstaatliche Bedenken auf und missachtet die Gesetzgebungskompetenz der Länder“, heißt es in einer Stellungnahme von Facebook, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. Zuvor hatte die „Wirtschaftswoche“ darüber berichtet.

Laut Gesetzentwurf sollen offenkundig strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden. In komplizierteren Fällen bekommen die sozialen Netzwerke sieben Tage Zeit. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro.

„Rechtsstaat darf Versäumnisse nicht abwälzen“

Facebook sieht dem Bericht zufolge nicht sich selbst, sondern den Staat in der Pflicht: „Der Rechtsstaat darf die eigenen Versäumnisse und die Verantwortung nicht auf private Unternehmen abwälzen. Die Verhinderung und Bekämpfung von Hate Speech und Falschmeldungen ist eine öffentliche Aufgabe, der sich der Staat nicht entziehen darf.“ Das Unternehmen kritisiert demnach auch die Höhe der Bußgelder: Diese stehe außer Verhältnis zu dem sanktionierten Verhalten.

Gegen den Gesetzentwurf gibt es erheblichen Widerstand, unter anderem von Journalisten- und Wirtschaftsverbänden. Maas will ihn noch vor der Sommerpause durch den Bundestag bringen. Wenn ihm das nicht gelingt, wäre der Gesetzentwurf mit Ablauf der Wahlperiode nichtig.

Quelle: Tagesschau

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Mai 30

Zeugen In Oldenburg gesucht: Studentin von zwei Männern belästigt

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Asylmissbrauch, Fahndungen, Integration, Islamisierung, News, Politikerlügen, Rapefugees, Staatsversagen, Tagesschau, Widerstand

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Symbolfoto

Eine 20-Jährige ist an der Ammerländer Heerstraße auf Höhe des Einkaufszentrums Famila Wechloy von zwei Männern angegriffen worden

Ein mutiger Zeuge hat Schlimmeres verhindert. Den sucht jetzt die Polizei.

Oldenburg Die Vorfälle scheinen sich zu häufen: Zwei unbekannte Männer haben vergangenen Dienstag, 16. Mai, gegen 19 Uhr eine 20-jährige Frau an der Ammerländer Herrstraße belästigt. Die Polizei sucht nach einem ebenfalls unbekannten Zeugen, der zur Hilfe kam und so Schlimmeres verhindern konnte.

Bei der jungen Frau handelt es sich laut Polizei um eine Studentin aus Edewecht. Sie war zunächst zu Fuß am Posthalterweg unterwegs. Bei der Tankstelle auf dem Gelände des Einkaufslands Wechloy bog sie bei der Tankstelle ab in Richtung Ammerländer Heerstraße. Hier haben sie zwei etwa 20 bis 25 Jahre alten Männer angesprochen und provoziert. Die Studentin ignorierte das und ging weiter.

Die Männer verfolgten sie, hielten sie auf Höhe der Ammerländer Heerstraße am Arm fest und zogen an ihrer Kleidung.

Daraufhin versuchte sich die junge Frau loszureißen und forderte die Männer mehrfach auf, sie loszulassen. Erst als der unbekannte Zeuge die Angreifer aufforderte, ihr Opfer loszulassen, konnte die Frau fliehen und stieg in einen Linienbus.

Einer der Angreifer soll etwa 25 Jahre alt und 185-190 cm groß gewesen sein. Er war schlank, dunkelhäutig und trug kurze schwarze Haare. Bekleidet war er mit Jeans und einem weißen Shirt. Der Mittäter wurde als etwa 20 Jahre alt und etwa 170-175 cm groß beschrieben. Er hatte ein südländisches Erscheinungsbild, trug kurze dunkle, nach vorne gegelte Haare und einen Kinnbart. Auch er war mit Jeans bekleidet und trug dazu einen dunkelblauen Pullover.

Von dem unbekannten Zeugen erhofft sich die Polizei weitere Angaben zum Sachverhalt. Er soll etwa 28 Jahre alt und 180 bis 190 cm groß gewesen sein. Er war leicht untersetzt, trug blonde Haare, einen blonden längeren Vollbart sowie schwarze Bekleidung.

Der beschriebene Zeuge und Personen, die Angaben zum Vorfall machen können, werden gebeten, sich unter Telefon 0441/790-4115 bei der Polizei zu melden.

NordWest Zeitung

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Mai 30

24-jährige Gütersloherin nachts von Mann sexuell belästigt

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Die Polizei sucht nach Zeugen, die Angaben zum Tatverdächtigen machen können

Gütersloh. Eine 24-jährige Gütersloherin ist in der Nacht zu Sonntag im Bereich der Einmündung Bogenstraße/Webereistraße belästigt worden.

Die junge Frau war gegen 0.15 Uhr auf ihrem Heimweg, als sie laut Polizei zunächst von einem jungen Mann unsittlich angesprochen und dann auch berührt wurde. Daraufhin lief die junge Frau sofort weg und brachte sich in Sicherheit.

Die Polizei sucht Zeugen, die Angaben zu der sexuellen Belästigung oder Hinweise zu dem Tatverdächtigen geben können.

Der Täter wird wie folgt beschrieben: In den 20er Jahren, 1,70 Meter bis 1,75 Meter groß, kräftig, schwarze kurze Haare, Bart, schwarze lange Cargohose, schwarzes T-Shirt mit Aufschrift. Der Tatverdächtige hat laut Polizei schlechtes Deutsch gesprochen. Er war mit einem silberfarbenen Cityrad unterwegs.

Kommt es zu solchen oder ähnlichen Vorfällen, in denen Frauen an öffentlichen Orten von Männern belästigt werden, rät Polizeisprecherin Corinna Koptik dazu, lautstark auf sich aufmerksam zu machen. „Weil jede Situation und jede Person anders ist, ist es schwierig, allgemeine Handlungsempfehlungen auszusprechen. In jedem Fall ist es aber wichtig, Aufmerksamkeit und Öffentlichkeit zu erzeugen“, so Koptik.

Polizei rät von Pfefferspray-Einsatz ab

Das könne etwa geschehen, indem die belästigten Personen um Hilfe rufen und sich zielstrebig auf beleuchtete Hauseingange oder andere sichere Stellen zubewegen. Besonders wichtig sei es, Menschen gezielt anzusprechen und zu verpflichten, wie Koptik sagt. Wenn man Hilfe benötigt und andere Menschen in der Umgebung seien, sollten diese persönlich angesprochen werden – um einzugreifen oder zumindest, um die Polizei zu rufen.

Der Einsatz von Pfefferspray, Reizgasen und Schreckschusspistolen zur Selbstverteidigung sollte aus Sicht der Polizei vermieden werden. „Davon raten wir deutlich ab“, sagt Koptik. Die meisten Menschen seien in der Benutzung ungeübt, daher bestehe die Gefahr, dass diese Dinge am Ende gegen die Opfer gerichtet werden. Unsicheren Personen rät die Polizeisprecherin zu Selbstbehauptungskursen.

Neue Westfälische

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