Jul 19
Berlin. Zur Berichterstattung um die Ablehnung des Ludwig-Erhard-Preises durch Friedrich Merz und dem Umgang mit kritischen Journalisten in Deutschland erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland: „Die Moralkeule wird von den etablierten Medien und der Politik mit immer größerer Härte und Unerbittlichkeit geschwungen. Nach der ZEIT-Redakteurin Mariam Lau bekommt das nun auch Roland Tichy zu …
Jul 19
Hessens Landessozialgericht hat konkretisiert, welche medizinischen Leistungen Asylbewerbern zustehen. Konkret ging es um die Behandlung eines Mannes mit Hepatitis C. Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Deutschland haben Anspruch auf eine kostenintensive medizinische Therapie, wenn diese aus gesundheitlichen Gründen erforderlich ist. Das hat das Hessische Landessozialgericht Darmstadt entschieden. Dies gelte zumindest dann, wenn es sich nicht bloß …
Jul 19
Saniye Can ist Neuöttings Referentin für Integration. Wie erklärt die SPD-Frau die Aktion? Das ist zunächst nichts Ungewöhnliches, denn der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat unter den Türken in Deutschland eine große Anhängerschaft. Ungewöhnlich ist, dass diese knallrote Unterstützungsflagge aus dem Fenster einer SPD-Stadträtin hing, die zudem noch die Referentin für Familie und …
Jul 18
Hiobsbotschaft für die Kanzlerin: In der aktuellen Allensbach-Umfrage fällt die Union um 2,5 Punkte auf 30,5 Prozent. Im Juni kamen CDU/CSU noch auf 33 Prozent. Zulegen können Grüne und AfD. Die Union sinkt nach ihrem Streit über den Kurs der Migrationspolitik in der neuen Allensbach-Umfrage auf den tiefsten Wert bei dem Institut seit Oktober 2010. …
Jul 18
Vor zwei Wochen wurde er abgeschoben – jetzt soll ein 20-jähriger Afghane nach Deutschland zurückkehren können. Weil sein Asylverfahren noch lief, war die Abschiebung laut Gericht rechtswidrig. Ein wohl unrechtmäßig nach Afghanistan abgeschobener Asylbewerber soll nach Deutschland zurückgeholt werden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge werde zeitnah die notwendigen Schritte einleiten, teilte das Bundesinnenministerium mit. …
Jul 18
Freiburg kommt nicht zur Ruhe, seit der massiven Araberflut bei der illegale Schwerverbrecher ohne Papiere in Deutschland unbehelligt ihr neues Luxusleben aufbauen können, werden immer wieder Freiburger Mädchen und Frauen Opfer von Sexualmorden. Die Behörden schauen weiterhin ohne jede Regung zu und streiten sich derweil darum, ob Bin Ladens abgeschobener Massenmordasylant wieder nach Deutschland zurück …
Jul 17
Für den ab 1. August möglichen Familiennachzug für Menschen mit subsidiärem Schutzstatus gibt es eine starke Nachfrage. In Botschaften rund um Syrien liegen 28.000 Terminwünsche von Angehörigen in Deutschland lebender Flüchtlinge vor. Der Familiennachzug war für zwei Jahre ausgesetzt. Nun gibt es ein Kontingent von 1000 Nachreisenden pro Monat. Die deutschen Botschaften in Ländern rund …
Jul 17
Im Mordfall Susanna hat das Wiesbadener Amtsgericht einen zweiten Haftbefehl gegen den mutmaßlichen Täter Ali B. ausgestellt. Hintergrund ist die mutmaßliche Vergewaltigung eines Kindes. Wegen des gewaltsamen Todes der 14-jährigen Schülerin Susanna befindet sich der Verdächtige Ali B. derzeit in der JVA Frankfurt in Untersuchungshaft. Dem 21-jährigen Iraker wird Mord und Vergewaltigung des Mädchens aus …
Jul 17
Er hat aber die Ansteckung einer Frau mit HIV in Kauf genommen. Dafür gab es vom Arnsberger Landesgericht eine sechsmonatige Haftstrafe. Arnsberg/Wennigloh Nach sechs langen Verhandlungstagen vor der 6. Großen Strafkammer des Arnsberger Landgerichts wurde der 19-jährige Afrikaner, der 2015 mit der großen Flüchtlingswelle als Asylbewerber über Italien nach Deutschland gekommen war, aufgrund von Zweifeln …
Jul 17
In Planegg kam es bereits am 06. Juli wieder einmal zu einer Asylantenvergewaltigung, der Armutsaraber fixierte die Frau zweimal an ihr eigenes Bett und fiel brutal über sie her – Polizei steht unter massiven Vertuschungsvorwürfen – völlig zurecht! Es ist nichts neues, täglich kommt es zu Vergewaltigungen und Tötungsdelikten durch diese hochkriminelle Zuwanderungsgruppe, die Statistiken …
