Jul 25
Der Islamist Sami A. soll illegal aus Deutschland abgeschoben worden sein. Weil die Ausländerbehörde in Bochum ihn noch nicht wieder zurückgeholt hat, hat ein Gericht nun eine Frist gesetzt. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen bezeichnete die Abschiebung des mutmaßlichen Ex-Leibwächters des getöteten al-Qaida-Chefs Osama Bin Laden nach Tunesien als „grob rechtswidrig“. Deshalb sei Sami A. unverzüglich auf …
Jul 25
Robert Brieger, seit Juli neuer Generalstabschef des Bundesheeres, hat am Mittwoch klare Worte zur Flüchtlingsproblematik gefunden und sieht „die Massenmigration als größte gegenwärtige Bedrohung“ für Österreichs Sicherheit. Im Ö1-„Morgenjournal“ sprach sich der Generalmajor am Mittwoch außerdem dafür aus, das Heeresbudget auf drei Milliarden Euro aufzustocken. „Das Migrationsproblem hat sich so entwickelt ist, dass mittlerweile alle …
Jul 25
Schon wieder glauben analphabetische Armutsasylanten in Deutschland könne man sich an Kindern bedienen wie im Porno- Sexshop, nur weil sie nicht vollverschleiert sind. Ein 13-jähriges Mädchen aus Rees wurde am gestrigen Dienstagabend den 24. Juli 2018) gegen 19.30 Uhr in der Reeser Innenstadt von einem 25-jährigen Asyltouristen sexuell angegangen. Das Kind hatte sich am Busbahnhof …
Jul 23
Ein Rettungsschiff mit einer überlebenden Migrantin und zwei Toten an Bord ist auf Mallorca eingetroffen. Einen italienischen Hafen wollte die Organisation nicht ansteuern – sie traue der Regierung nicht. Ein Rettungsschiff mit zwei Leichen und einer überlebenden Migrantin an Bord ist auf Mallorca eingetroffen. Die „Open Arms“ sei nach viertägiger Fahrt durchs Mittelmeer in den …
Jul 20
Für den ab 1. August wieder möglichen Familiennachzug bei Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus verzeichnen die deutschen Botschaften einen hohen Andrang. Allein den Vertretungen rund um Syrien – also in der Türkei, in Jordanien, im Libanon und im Nordirak – lägen bereits 28.000 Terminwünsche von Angehörigen in Deutschland lebender Flüchtlinge vor, berichtete die „Rheinische Post“ am …
Jul 19
Hessens Landessozialgericht hat konkretisiert, welche medizinischen Leistungen Asylbewerbern zustehen. Konkret ging es um die Behandlung eines Mannes mit Hepatitis C. Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Deutschland haben Anspruch auf eine kostenintensive medizinische Therapie, wenn diese aus gesundheitlichen Gründen erforderlich ist. Das hat das Hessische Landessozialgericht Darmstadt entschieden. Dies gelte zumindest dann, wenn es sich nicht bloß …
Jul 19
Der deutsche Kapitän des Rettungsschiffes „Lifeline“, Reisch, ist nach einer Anhörung vor einem maltesischen Gericht gegen Kaution freigekommen. Er darf Malta allerdings vorerst nicht verlassen. Auch das Schiff muss auf Malta bleiben. Der deutsche Kapitän des Rettungsschiffs „Lifeline“, Claus-Peter Reisch, ist nach einer Anhörung vor einem maltesischen Gericht gegen eine Kaution von 10.000 Euro vorerst …
Jul 18
Hiobsbotschaft für die Kanzlerin: In der aktuellen Allensbach-Umfrage fällt die Union um 2,5 Punkte auf 30,5 Prozent. Im Juni kamen CDU/CSU noch auf 33 Prozent. Zulegen können Grüne und AfD. Die Union sinkt nach ihrem Streit über den Kurs der Migrationspolitik in der neuen Allensbach-Umfrage auf den tiefsten Wert bei dem Institut seit Oktober 2010. …
Jul 18
Freiburg kommt nicht zur Ruhe, seit der massiven Araberflut bei der illegale Schwerverbrecher ohne Papiere in Deutschland unbehelligt ihr neues Luxusleben aufbauen können, werden immer wieder Freiburger Mädchen und Frauen Opfer von Sexualmorden. Die Behörden schauen weiterhin ohne jede Regung zu und streiten sich derweil darum, ob Bin Ladens abgeschobener Massenmordasylant wieder nach Deutschland zurück …
Jul 17
Für den ab 1. August möglichen Familiennachzug für Menschen mit subsidiärem Schutzstatus gibt es eine starke Nachfrage. In Botschaften rund um Syrien liegen 28.000 Terminwünsche von Angehörigen in Deutschland lebender Flüchtlinge vor. Der Familiennachzug war für zwei Jahre ausgesetzt. Nun gibt es ein Kontingent von 1000 Nachreisenden pro Monat. Die deutschen Botschaften in Ländern rund …
